Ein Brief allein macht keine Lust auf Demokratie

re.action auf einen offenen Brief dreier Präsidenten anlässlich der EU-Wahl 2024

Vor kurzem veröffentlichten der österreichische, der deutsche und der italienische Staatspräsident einen offenen Brief an die Bevölkerung ihrer Länder anlässlich der bevorstehenden Wahl zum Europäischen Parlament.

In dem Schreiben ging es kurz zusammengefasst um folgende Themen:

• man möge mit der Stimmabgabe die Demokratie stärken

• Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit

• die drei Länder wissen, was es bedeutet, wenn die Demokratie zerstört wird

So weit – so gut. Doch: Gut gemeint ist nicht immer gut gemacht. Im Falle des Briefes lässt sich zwischen den Zeilen vor allem ein Appell herauslesen: „Wählt bitte keine Rechtspopulisten!“ Mein Antwortschreiben an die drei Präsidenten ist auch ein Appell im Hinblick auf die notwendige Weiterentwicklung der Demokratie und die Beteiligung der Bevölkerung nicht nur bei Wahlen und ist im Folgenden nachzulesen.

Sehr geehrter Herr Bundespräsident Van der Bellen,
sehr geehrter Herr Bundespräsident Steinmeier,

sehr geehrter Herr Staatspräsident Mattarella!

Bezugnehmend auf Ihren Offenen Brief an die Bevölkerung Österreichs, Deutschlands und Italiens vom 11.5.24 möchte ich Folgendes erwidern:

Gerne teile ich Ihre Sorge um die Demokratie, nicht nur in Ihren drei Ländern, sondern ganz generell in der Welt. Jedoch komme ich zu einer tiefergehenden Analyse. Meine Gedanken und meine Schlussfolgerungen möchte ich Ihnen daher hier nahebringen.

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